Klimaneutralität bedeutet, dass netto (d.h. in einer Bilanz von Ausstoß und aktivem Entzug von Treibhausgasen (THG), z.B. durch Aufforstung) in einer Region/Stadt/Land keine zusätzlichen THG in die Atmosphäre gebracht werden. Globale Klimaneutralität bedeutet, dass die Menge von THG in der Atmosphäre konstant bliebe.

Klimaneutralität bezieht sich auf die neutrale Bilanz zwischen Ausstoß und aktivem Entzug aller Treibhausgase in einer Region/Stadt/Land. Kohlenstoffneutralität bezieht sich hingegen nur auf Kohlenstoffdioxid (CO2). Andere Treibhausgase, wie Methan (CH4) und Lachgas (N20), werden außen vor gelassen. Da diese allerdings auch einen Einfluss auf die Atmosphäre und damit auf das Klima haben, setzen wir uns Klimaneutralität als Ziel.

Mit Treibhausgasen ist in erster Linie Kohlenstoffdioxid (CO2), Methan (CH4) und Lachgas (N2O) gemeint. Dabei ist CO2 das bei weitem wichtigste Treibhausgas, weil es mengenmäßig überwiegt und sehr lange in der Atmosphäre verbleibt.

Der Klimastadtplan entspricht einem Fahrplan für Göttingen zur Klimaneutralität. Klimaneutralität bedeutet, dass in Göttingen im Jahr 2030 nur so viele Treibhausgase emittiert werden, wie aktiv wieder gebunden werden können. Klimawissenschaftler:innen, Expert:innen für kommunale Klimaschutzkonzepte und Praktiker:innen haben übersichtlich durchgerechnet, wieviele Treibhausgas-Emissionen mit welchen Maßnahmen eingespart werden, wie viel das kostet und auch einspart, wie viele Arbeitsplätze damit geschaffen werden und wieviel Personal dafür benötigt wird. Der Klimastadtplan hilft, konkreter zu werden im Hinblick auf Planungen im städtischen Haushalts- und Stellenplan und praktisch umgesetzte Maßnahmen. Er ersetzt jedoch nicht einen detaillierten Plan eines Planungsbüros, welcher durch die Stadt erstellt werden muss für die Erreichung der Klimaneutralität bis 2030.

Entscheidend für das Ausmaß des Klimawandels ist nicht der gegenwärtige Ausstoß an Treibhausgasen (THG), sondern die Gesamtmenge an Treibhausgasemissionen seit dem Beginn der Industrialisierung. Daraus ergibt sich, dass ein Hinauszögern des Klimaschutzes auf einen späteren Zeitpunkt zu einem noch stärkeren Klimawandel führt. Da es einen annähernd linearen Zusammenhang zwischen dem Grad der globalen Erwärmung und dieser Gesamtmenge an THG gibt, kann man angeben, welche Menge an THG noch ausgestoßen werden dürfen, um die Erwärmung unter einem gegebenen Wert zu halten.
Für ein Erreichen des 1,5-Grad-Ziels des Pariser Klimaabkommens auch nur mit einer 50%-Wahrscheinlichkeit ergibt dies für Deutschland gemäß seines Anteils an der Weltbevölkerung ein verbleibendes „Budget“ von 4,2 Gt (Milliarden Tonnen) CO2 ab 2020 (Bericht des Sachverstänigenrats des Bundesumweltministeriums von 2020, s. hier). Bei gleichbleibenden gegenwärtigen Emission von etwa 0,7 Gt CO2 pro Jahr ist dieses Budget bereits innerhalb von 6 Jahren aufgebraucht, d.h. Ende 2025. Fährt man die Emissionen gleichmäßig bis 2050 auf netto Null herunter (gegenwärtiger Plan der Bundesregierung und auch der Stadt Göttingen), so würde das Budget um das 2,5-fache überschritten werden. Somit würde auch das 2-Grad-Ziel definitiv deutlich überschritten werden. Bei einer gleichmäßigen Rückführung der Emissionen bis 2031 würde andererseits das Budget von 4,2 Gt CO2 gerade eingehalten werden.
Da Göttingen wenig energieintensive Industrie hat, muss und kann die Stadt schneller klimaneutral werden, also bis 2030, um für den Umbau energieintensiverer Branchen, wie bspw. der Stahl- oder Zementproduktion, etwas mehr Zeit zu geben.

Für das Zustandekommen des Bürger:innenbegehrens muss es eine begehrte Sachentscheidung bezeichnen, in unserem Fall die Klimaneutralität bis 2030 und eine Begründung dazu enthalten. Zudem müssen mindestens zehn Prozent der in der Kommune wahlberechtigen Einwohner:innen das Begehren unterschreiben.

Beim Bürger:innenentscheid können die stimmberechtigten Einwohner:innen eine vorformulierte Frage mit „Ja“ oder „Nein“ beantworten. Ein solcher Entscheid kann entweder durch Bürger:innen als Bürger:innenbegehren oder von den gewählten kommunalen Vertretern per Mehrheitsbeschluss als Ratsbegehren eingeleitet werden.

Das Verfahren gleicht einer Wahl. Verbindlich wird der Entscheid, wenn die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auf „Ja“ lautet und diese Mehrheit mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten beträgt. Ist dies der Fall, ist der Bürgerentscheid einem Beschluss der Vertretung gleichzusetzen. Kommt es zu einer Stimmengleichheit, so gilt das Begehren als abgelehnt. In Göttingen wurde bislang noch kein Bürger:innenentscheid durchgeführt.

Ein erfolgreicher Bürger:innenentscheid entspricht rechtlich einer Entscheidung im Stadtrat und beinhaltet damit einen bindenden Auftrag an die Verwaltung, die darin enthaltenden Entscheidungen umzusetzen.

In unserem Klimastadtplan ist das abgeschätzt: pro Jahr sind in Göttingen bis 2030 etwa 300 Mio. € an Investitionen erforderlich, davon etwa 40 Mio. € pro Jahr durch die Stadt selbst.

Da die Kommune diesen Investitionsbedarf aus ihren Einnahmen nur sehr begrenzt decken kann, müssen entsprechende Förderprogramme auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene erheblich ausgeweitet werden. Spätestens nach der kommenden Bundestagswahl müssen dafür die Weichen gestellt werden.

Ganz wichtig ist auch, dass die EU gerade ein Programm „100 klimaneutrale Städte 2030“ vorbereitet, für das sich Städte bewerben können, die bereits ein gewisses Vorbereitungsniveau erreicht haben, z.B. auch durch adäquate Klimapläne. Deswegen ist es umso wichtiger, dass die Stadt Göttingen sich Klimaneutralität bis 2030 als Ziel setzt.

Die 300 Mio. € Investitionen im Jahr in Göttingen entsprechen umgerechnet gemäß Bevölkerung auf Deutschland etwa 180 Mrd. € im Jahr. Eine adäquate CO2-Abgabe von 180€/t beim gegenwärtigen Ausstoß von 0,77 Gt/Jahr liefert in Deutschland Einnahmen von 135 Mrd. €/Jahr. Zusammen mit eingesparten Importkosten für Öl, Gas und Kohle von etwa 67 Mrd. €/Jahr ergibt das sogar mehr als die zu investierenden 180 Mrd. €/Jahr.

Die Stadt hat vor allem eine Funktion als Vorbild, zur Beratung und zur Motivation. Viele Immobilienbesitzer denken z.B. über Investitionen in die Sanierung ihrer Gebäude nach, finden es aber zu kompliziert, obwohl sie grundsätzlich etwas „für die Umwelt“ tun wollen. Hier muss die Stadt die Hürden für solche Projekte möglichst senken und Anreize schaffen. Wenn die Bürger:innen zudem sehen, dass die Stadt selber vorangeht und auch mit Rat & Tat hilft, werden viele nachziehen. Die Stadt muss bei ihren eigenen Liegenschaften Sanierungsmaßnahmen durchführen, die Bürgerschaft durch eine Beratungsinitiative motivieren und massiv in den ÖPNV investieren, um ein Angebot zu schaffen, weitgehend auf motorisierten Individualverkehr zu verzichten.

Ohne Zweifel müssen diese Länder viel tun. Aber: Deutschland ist absolut gesehen aktuell der sechstgrößte Emittent von THG weltweit und die pro-Kopf-Emissionen sind hierzulande höher als in China oder Indien. Unser Beitrag zur globalen Erwärmung liegt also weit oberhalb unseres Anteils an der Weltbevölkerung.

Das ist ein sehr wichtiger Aspekt. Gerade hier sollten staatliche Subventionierungen sinnvoll eingesetzt und keine falschen Anreize gesetzt werden. Beispielsweise darf die CO2–Abgabe nicht zur Subventionierung von Wärmeerzeugung aus fossiler Energie oder zur Erhöhung der Pendlerpauschale dienen. Stattdessen sollte sie zur Förderung der Umstellung der Heizungssysteme und der energetischen Sanierung genutzt werden, ohne dass das auf die Kosten der Mieter:innen geht.

Anstatt üppiger Subventionen für Elektroautos sollte Geld in den Ausbau des Nah- und Regionalverkehrs gestecket werden, was gerade für einkommensschwächere Schichten von großem Nutzen ist.

Aber was passiert, wenn wir jetzt nicht entschlossen genug handeln? Es werden gerade die Ärmsten sein, die der Klimawandel am härtesten trifft. Insbesondere in Entwicklungsländern wird es offenkundig um das Überleben gehen. Aber auch hier werden steigende Lebensmittelpreise, Hitzewellen ohne Klimaanlage in aufgeheizten Städten, Arbeitslosigkeit durch weltweite Wirtschaftskrisen und die Auflösung sozialer und gesellschaftlicher Strukturen vor allem die einkommensschwachen Schichten treffen. Diese können sich im Gegensatz zu den reicheren Menschen schlechter vor gesundheitlichen und wirtschaftlichen Schäden schützen.

Wir fordern den Ausbau der Radinfrastruktur, sowie mehr attraktive Flächen für Fußgänger:innen. Außerdem soll ein engmaschiges ÖPNV-Netz betrieben werden, welches die Notwendigkeit von Autos reduziert. PKWs können auch in Zukunft noch genutzt werden, sollen jedoch mit Elektroantrieb betrieben werden können und insgesamt durch die neuen Infrastukturen weniger notwendig sein. Insgesamt führt das zu einer leiseren, sauberen und menschengerechteren Stadt, die an Lebensqualität gewinnt.

Ja, bspw. Erlangen, Heidelberg, Kassel, Marburg, Münster, Soest und Tübingen. Diese Städte haben entsprechende Stadtratsbeschlüsse gefasst und teilweise Aktionspläne ausgearbeitet.

Im Gegenteil, Gewerbe und Industrie werden zukunftssicher aufgestellt. Deutschland hat die Möglichkeit, in den Bereichen erneuerbare Energien, smartes Elektrizitätsnetz, nachhaltige Wärmeversorgung, Energiespeicherung, Pyrolyse-Verfahren, Power2Gas usw. weltweit Vorreiter zu werden.

In der Corona-Krise haben wir gesehen, dass (richtigerweise!) kurzfristig sehr viel Geld bereitgestellt wurde, um die Bedrohung für Menschen zu mindern.

Es ist jedoch nicht vermittelbar, dass zur Bewältigung der Corona-Krise in Deutschland 2020/21 fast 1,5 Billionen € öffentlicher Mittel aufgewendet werden, für den Schutz unserer Zukunft und der unserer Kinder und Enkel aber nun kein Geld mehr vorhanden sein soll.

Unsere Initiative will sich politisch nicht auf eine Seite stellen, da wir mit allen demokratischen Parteien reden und zusammenarbeiten wollen.

Jedes Land, jede Region, jede Kommune und schließlich jede:r Einzelne kann und muss dazu beitragen, dass die globale Erwärmung soweit begrenzt wird, dass es nicht zu katastrophalen Folgen kommt.
Wir in Deutschland sind für unseren eigenen Beitrag hieran verantwortlich – sonst können wir das von anderen nicht glaubwürdig einfordern. GermanZero verfolgt deswegen sowohl einen regionalen, als auch einen deutschlandweiten Ansatz. Es gibt gleichartige Initiativen in vielen Städten und etliche davon sind schon auf den Pfad der Klimaneutralität bis 2030 (Erlangen, Kassel, Marburg, Münster, Soest, Tübingen) oder zumindest 2035 (München, Gießen) eingeschwenkt. Städte in anderen europäischen Ländern verfolgen übrigens auch solche Ziele, z.B. Kopenhagen, Helsinki, Lahti, Turku, Oslo, Trondheim und Glasgow.
Außerdem bereitet die EU gerade ein Programm mit dem Namen „100 klimaneutrale Städte 2030“ vor, um Städte mit diesem Ziel finanziell zu unterstützen.
Entscheidend ist auch die neue Bundesregierung: es müssen bundesweit die Weichen gestellt werden.

Gute Frage, denn hier brauchen wir eine Ausbildungsinitiative im Handwerk. Insbesondere im Bereich der energetischen Gebäudesanierung muss das Sanierungstempo von 1% der Gebäude im Jahr auf etwa 4% erhöht werden.