Unser Weg zum Ziel

Unser Ziel ist eindeutig: Wir möchten ein klimaneutrales Göttingen bis 2030. Als Zivilgesellschaft bitten wir die Stadt Göttingen deshalb, freundlich aber verbindlich, ihren Verpflichtungen nachzukommen. Dazu wollen wir mit der folgenden Strategie den Druck von unten erhöhen.

Hierbei handelt es sich um einen Antrag an den Stadtrat, den wir gemeinsam mit viel Unterstützung von verschiedenen Umwelt-, Klima- und sozialen Gruppen erstellt haben. Vorbild war hierbei eine Gruppe aus Münster. Sie haben ebenfalls gemeinsam mit 30 Gruppen und Initiativen einen Antrag erstellt und diesen dann über die Linke, ÖDP und Piraten im Stadtrat eingebracht. Gemeinsam mit den Grünen und der SPD erhielt der Antrag eine Mehrheit und wurde dadurch beschlossene Sache.

Den Antrag von Münster haben wir als Vorlage benutzt und beim Null-Emissionen-Treffen (NET) mit den anderen Gruppen besprochen und diskutiert.

Ab dann hieß es für uns, auf Abgeordnete zuzugehen und sie bis Februar 2021 von diesem Antrag zu überzeugen. Am 12. Februar wurde er in den Stadtrat eingebracht werden.

Damit der Druck von unten bestehen bleibt, nachdem der Antrag in den Umweltausschuss überwiesen wurde, haben wir im Dezember 2020 ein Bürger:innenbegehren gestartet. Dieses forderte, ebenso wie der Antrag, einen Beschluss zur Klimaneutralität bis 2030.

Für einen Erfolg des Bürger:innenbegehrens hieß es Unterschriften sammeln und Werbung machen. Insgesamt forderten 9600 Göttinger:innen durch ihre Unterschrift eine Klimaneutralität bis 2030. Dadurch haben wir die benötigten Wahlberechtigtenanzahl erreicht und reichten zur Stadtratssitzung am 16.07.21 die Listen ein.

Durch das erfolgreiche Bürger:innenbegehren hätte es zu einem Bürger:innenentscheid kommen können, bei dem alle Wahlberechtigten in Göttingen darüber abstimmen dürfen, ob ihre Stadt bis 2030 klimaneutral werden soll. Diese Entscheidung hätte dann einen verbindlichen Auftrag an die Stadt dargestellt. Aufgrund der im Dezember 2021 im Bauausschuss beschlossenen Absichtserklärung der Stadt zur Klimaneutralität bis 2030, wurde der Bürger:innenentscheid jedoch abgewendet, da die Stadt mit der Absichtserklärung im wesentlichen im Sinne des Begehrens entschieden hat. Damit die Absichtserklärung jedoch auch wirklich umgesetzt wird, ist es an uns Bürger:innen weiterhin Druck auf die kommunale Politik auszuüben.

Darunter verstehen wir das Ansprechen der lokalen Bundestagsabgeordneten. Im Sinne von GermanZero möchten wir unseren Bundestagsabgeordneten das Klimaversprechen abnehmen. Dazu wollen wir regelmäßig mit ihnen über die Klimakrise und die notwendige politische Reaktion diskutieren. Auf diesem Wege hoffen wir, sie für das von GermanZero erarbeitete 1,5°-Gesetz zu gewinnen. Näheres über das 1,5°-Gesetz findet ihr auf der Website von GermanZero.

Timeline – Soweit sind wir gekommen

  • 26. Juni 2020

    Die Idee beginnt zu keimen

  • 27. Juli 2020

    Wir wachsen - erste Neuzugänge

  • 30. August 2020

    Öffnungstreffen - die Arbeit beginnt

  • 25. September 2020

    Strategieänderung

  • 6. Oktober 2020

    Kick-Off mit GermanZero

  • 5. November 2020

    Null-Emissionen-Treffen (NET) mit 20 Gruppen

  • 19. November 2020

    2. NET-Treffen - Antrag fertigstellen

  • 9. Dezember 2020

    Startschuss Bürger:innenbegehren

  • 12. Februar 2021

    Antragseinbringung in den Stadtrat

  • 16. Juli 2021

    Übergabe der Unterschriften

  • Februar 2022

    Abwendung Bürger:innenentscheid durch die Stadt Göttingen